SPD-Unterbezirk Kaiserslautern


Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!

  • 1
  • 2

Daniel Schäffner, MdL
UB-Vorsitzender

UB-Vorsitzender

Dr. Susanne Wimmer-Leonhardt
Stellvertretende UB-Vorsitzende

Stellvertretende UB-Vorsitzende

20.02.2016 / Ankündigungen

Einladung: Malu Dreyer vor Ort in Kaiserslautern - Zuhause unterwegs

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,

die Landtagswahl am 13. März ist entscheidend für die Zukunft unseres Landes. Die Menschen müssen sich entscheiden, ob die Erfolgsgeschichte von Rheinland-Pfalz fortgeführt werden soll: als sozial gerechtes und wirtschaftlich erfolgreiches Land, in dem der Zusammenhalt weiter zählt. Dafür stehen die rheinland-pfälzische Sozialdemokratie und wir. Diesen Weg wollen wir gemeinsam fortsetzen.

Am Montag, 29. Februar, möchten wir Ihnen unsere Ideen sowie das Regierungsprogramm der SPD vorstellen und Sie herzlich einladen, diese vor Ort mit uns zu diskutieren.

Wir freuen uns auf Ihr Kommen und den Austausch!

Malu Dreyer, Andreas Rahm, Thomas Wansch & Daniel Matthias Schäffner

 

24.01.2016 / Allgemein

Parteitag: Betreuungsgarantie, Meister-Bonus und Straßenbau

Auf dem SPD-Landesparteitag am 23. Januar in Mainz hat die SPD ihr Regierungsprogramm für die Landtagswahl am 13. März einstimmig verabschiedet. Ministerpräsidentin Malu Dreyer erteilte einer TV-Talkrunde mit der Alternative für Deutschland erneut eine klare Absage. „Die AfD ist eine große Gefahr für unsere offene Gesellschaft. Ich werde mich nicht an einen Tisch mit AfD-Vertretern setzen.“ Rhythmisches Klatschen der Delegierten. „Unser Ziel ist, dass die AfD nicht im nächsten Landtag vertreten ist.“ Die AfD sei in Teilen rechtsextrem, den „Nazis und Rattenfängern muss Einhalt geboten werden. Wehret den Anfängen“, unterstrich sie.

Malu Dreyer kritisierte die Politik von Kanzlerin Merkel. Während Rheinland-Pfalz seine Hausaufgaben mache, liefere die Union nur „schöne Überschriften“ und „ständige Streitereien.“ Die Ministerpräsidentin forderte Ergebnisse auf EU-Ebene zur Begrenzung des Zuzugs von Flüchtlingen. „Wir werden auf Dauer an die Grenze unserer Belastbarkeit kommen“, warnte Malu Dreyer. Die Schengen-Binnengrenzen stünden vor dem Abgrund.

Auch SPD-Generalsekretärin Katarina Barley warf Bundesinnenminister de Maizière vor, nichts zu tun. Noch immer fehlten neue Stellen bei der bearbeitenden Behörde, dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Dass es mit Integrationskursen Probleme gebe, liege ebenfalls an der Union. Der Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling brachte es auf den Punkt: „Wenn wir so arbeiten würden wie Thomas de Maizière, würden die Flüchtlinge unter der Brücke schlafen.“

„Wir wollen stärkste Partei werden und unsere erfolgreiche Politik für Rheinland-Pfalz fortsetzen. Wir haben ein Ziel und ein starkes Team und werden das schaffen“, erklärte der SPD-Landesvorsitzende Roger Lewentz vor den 400 Delegierten und 350 Gästen. Die SPD könne Wahlkampf. „Wir holen das“, beendete der Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer den Parteitag.

Regierungsprogramm verabschiedet
Im von den Delegierten aus den Unterbezirken einstimmig beschlossenen Regierungsprogramm kündigte der SPD-Landesverband u.a. an, mit einem Meister-Bonus die Chancengerechtigkeit bei der Berufsausbildung zu stärken. Bei einem Wahlerfolg werden die SPD zudem die Betreuungszeiten in Kindertagesstätten ausweiten und schrittweise eine Betreuungsgarantie an den Grundschulen und den Ausbau der Ferienbetreuung für Schulkinder voranbringen. Außerdem werden man in der nächsten Legislaturperiode mindestens 500 Millionen Euro für den Bau und Unterhalt von Landesstraßen ausgeben. Bereits für das laufende Jahr hatte die SPD mehr Geld im Haushalt für den Straßenbau eingeplant, in Zukunft würden nochmal 13 Millionen Euro mehr und somit rund 100 Millionen Euro jährlich bereitgestellt. SPD-Generalsekretär Jens Guth unterstrich, dass dies der „größte Beteiligungsprozess in der Geschichte der SPD Rheinland-Pfalz“ sei.

 

08.10.2015 / Allgemein

UB-Rundbrief Herbst 2015

Der Rundbrief des SPD-Unterbezirks Kaiserslautern Herbst 2015 mit vielen interessanten Infos und Terminen ist ab sofort verfügbar. Viel Spaß beim Lesen.

 

25.06.2015 / Ankündigungen

Einladung zum Pfalz-Treffen

Wir möchten euch ganz herzlich zum Pfalztreffen einladen, das am Sonntag, 19. Juli, ab 11:00 Uhr auf dem idyllischen Adlerhofgelände in Schifferstadt stattfindet. Der Regionalverband hat, wie immer mit Unterstützung der Ortsvereine vor Ort, ein schönes, buntes und vielseitiges Programm zusammengestellt.

 

27.04.2015 / Pressemitteilung

Wansch, Schäffner und Rahm für Landesliste nominiert

Am vergangenen Freitag fand in KL-Hohenecken der diesjährige UB-Parteitag und die Vertreterversammlung für die Landtagswahl 2016 statt. Die Delegierten der Vertreterversammlung nominierten einstimmig bis auf zwei Enthaltungen Thomas Wansch, Daniel Schäffner und Andreas Rahm für die Landesliste. Diese Reihung wird an den Regionalverband weitergegeben, dessen Listenparteitag im September sein wird. Der abschließende Landesparteitag wird im November stattfinden. Die drei Kandidaten wurden bereits zuvor in Nominierungskonferenzen zu den Direktkandidaten ihrer Wahlkreise gewählt.

Der Bundestagsabgeordnete Gustav Herzog wies in seinem Bericht aus Berlin auf die sozialdemokratischen Erfolge in der großen Koalition hin, wie z.B. den Mindestlohn, die Frauenquote und dass Kommunen mehr Geld bekommen sollen. Der SPD-Landesgeschäftsführer Daniel Stich stimmte die Anwesenden auf die kommende Landtagswahl ein. Mit Malu Dreyer haben wir eine herausragende Ministerpräsidentin und wir wollen alles dafür tun, dass sie weitere fünf Jahre Ministerpräsidentin sein wird.