SPD-Unterbezirk Kaiserslautern

20.09.2020 / Pressemitteilung

Matthias Mieves ist unser Kandidat für den Bundestag

Es kann losgehen - Der SPD-Bundestagskandidat im Wahlkreis 209 ist nominiert.

Matthias Mieves machte bei der Wahlvertreter*innen-Versammlung am 19.September 2020 das Rennen um die Nachfolge von Gustav Herzog. Unter coronasicheren Vorkehrungen hatten sich 75 Wahlvertreter*innen aus den Unterbezirken Donnersbergkreis, Kusel und Kaiserslautern in der Burgherrenhalle in Hohenecken. eingefunden. Der 34-jährige Bruchmühlbacher wurde mit 41 Stimmen und somit 55% Zustimmung der Delegiertenversammlung gewählt. Zweitplatzierte ist Dr. Rebecca Schmitt (23 Stimmen), die einen Platz auf der Landesliste erhält. Weitere Bewerber um die Nominierung waren Lukas Herr (8 Stimmen) und Raymond Germany (3 Stimmen). Alle Bewerber*innen stammen aus dem Unterbezirk Kaiserslautern.

Zum Beginn der Veranstaltung hatte Gustav Herzog die Delegierten begrüßt und auf seine Zeit im Bundestag sowie auf die Herausforderungen für den oder die Nachfolger*in geblickt. Er lobte die kritische und die gelebte Solidarität, die er in der SPD immer wieder erfahren durfte. Seiner Nachfolge versprach Gustav Herzog seine bedingungslose Unterstützung im kommenden Wahlkampf zu, den er gerne beim Wahlkampf unter die Arme greifen wird. Thomas Hitschler, MdB aus der Südpfalz und Gustavs Nachfolger im Amt des Landesgruppensprechers der Bundestagsfraktion, sprach ebenfalls Grußworte und berichtete aus eigener Erfahrung, wie es ist in Gustavs große Fußstapfen zu treten. Auch er unterstützt den Kandidaten mit allen Kräften sowie alle Mitglieder des Unterbezirks Kaiserslautern. Denn eins ist klar, wir wollen unseren Wahlkreis erneut direkt gewinnen und weiterhin die SPD-Fraktion im Bundestag stärken.

Das ist auch das erklärte Ziel von Matthias Mieves, der in seiner Rede darauf verwies, dass er „laufen, dranbleiben und mutmachen“ wird. Die Themen Klimaschutz und eine faire Gesellschaft standen in seiner Rede im Vordergrund. Ebenfalls wird er ab Januar aus seine Stelle bei der Telekom ruhen lassen, um sich voll und ganz auf den Wahlkampf zu konzentrieren. Es ist ihm ernst damit, dass er „jede Gemeinde und jeden Stadtteil besuchen und an allen Haustüren klingeln will“.

Gustav Herzog hatte seinen Rückzug aus dem Mandat früh bekannt gegeben und bereits im Frühjahr 2020 hatten sich die Unterbezirke auf ein gemeinsames Vorgehen zur Nominierung einer Nachfolgerin oder eines Nachfolgers geeinigt. Anfangs fünf - später vier Kandidat*innen stellten sich den SPD-Mitgliedern vor. Die ursprünglich geplanten Präsenz-Informationsveranstaltungen mussten leider ab März erst einmal ruhen und wurden später konzeptionell geändert. So gab es schließlich eine Mischung aus digitalen Austauschrunden und im Sommer Präsenzformate in den Ortsvereinen. Die Parteimitglieder nutzten vielfach die Möglichkeit die Kandidat*innen kennenzulernen und mit ihnen zu diskutieren.

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23.08.2020 / Pressemitteilung

Neuwahl des Unterbezirksvorstandes: Mit Kontinuität in die anstehenden Wahlkämpfe

Der ordentliche Parteitag des SPD-Unterbezirks Kaiserslautern fand am 21. August in Otterberg statt. Eigentlich hätte er bereits am 08. Mai stattfinden sollen, musste aber wegen der Corona-Situation verschoben werden.

Die vielen Zählpausen nutzten die drei Abgeordneten des rheinland-pfälzischen Landtages (Thomas Wansch, Andreas Rahm und Daniel Schäffner), die auch das Tagespräsidium bildeten, um von ihrer Arbeit aus Mainz zu berichten. Ebenfalls konnten sich die vier Bewerber*innen um die Kandidatur für den Bundestag (Raymond Germany, Lukas Herr, Matthias Mieves und Rebecca Schmitt) den Delegierten vorstellen.

Der alte und neue Vorsitzende des Unterbezirks, Daniel Schäffner bedankte sich beim gesamten Vorstand, für die hervorragende Zusammenarbeit während der letzten beiden Jahre. Und diese Zeit war wirklich arbeitsreich. „In nackten Zahlen bedeutet das 14 Vorstandssitzungen und einige Stammtische mit den Ortsvereinen, bei denen wir dann auch mit den Genossinnen und Genossen vor Ort ins Gespräch kamen“, führte Schäffner im Rechenschaftsbericht aus. „Wenn es die Situation zulässt, möchte ich das auch unbedingt weiterführen. Denn der Kontakt mit den Menschen ist es, der unsere Arbeit in der Politik ausmacht. Dazu müssen wir auch ganz intensiv in die Partei hinein hören, ihr alle seid unsere Ohren an den Bürgerinnen und Bürgern und die Multiplikatoren in die Bevölkerung hinein.“ Der Kassierer Martin Lorenz präsentierte der Versammlung den Rechenschaftsbericht, der eine solide Finanzlage des Unterbezirk zeigte.

Viele der 14 Vorstandsmitglieder stellten sich erneut zur Wahl. Da einige Beisitzer*innen ihr Amt niederlegten gibt es hier Veränderung in der Zusammensetzung. Gewählt wurde wie folgt:

Vorsitzender: Daniel Schäffner (wiedergewählt)
Stv. Vorsitzende: Susanne Wimmer Leonhardt und Patrick Schäfer (beide wiedergewählt)
Schriftführerin: Johanna Rothmann (wiedergewählt)
Kassierer: Dr. Martin Lorenz (wiedergewählt)
Mitgliederbeauftragter: Christian Brand (wiedergewählt)
Bildungsbeauftragter: Lukas Herr (neu gewählt
Pressebeauftragte: Constanze Schmitz (wiedergewählt)
Beauftragter neue Medien: Oliver Maschino (wiedergewählt)
Beisitzer*innen:
Martin Müller, Julia Schneider, Anika Sedlmeier (alle wiedergewählt)
Kevin Kneip, Frank Schattner, Sabine Ohliger, Martina Stein, Silke Wiedmann (neu gewählt)

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21.07.2020 / Ankündigungen

Digitaler Parteitag der SPD Rheinland-Pfalz

Die rheinland-pfälzische SPD hat sich stets die Offenheit bewahrt, neue Wege und Formen des Miteinanders einzuschlagen. Das Präsidium hat entschieden, den ersten Digitalen Landesparteitag in Rheinland-Pfalz am 24. August 2020 auszurichten. Auch in Zeiten der Covid-19 Pandemie wollen wir gemeinsam Politik für unser Bundesland gestalten und als höchstes Organ unseres Landesverbandes zusammenkommen.

Der Digitale Landesparteitag ist ein neues, spannendes Projekt, dass wir nur gemeinsam erfolgreich starten können. Den Digitalen Landesparteitages werden wir als außerordentlichen Landesparteitag ausrichten. Im Rahmen einer Online-Umfrage hatten wir Euch vor einiger Zeit gefragt, welcher Zeitpunkt Euch für die Durchführung des Digitalen Landesparteitages gelegener wäre. Über die Hälfte der Delegierten haben sich für einen Termin unter der Woche abends entschieden.

Wir freuen uns schon sehr, dass auch Malu Dreyer, Ministerpräsidentin, ihre Teilnahme zugesagt hat und sich mit einer Rede an uns wenden wird. Wir rechnen mit einer Dauer von 3 Stunden. Durchführen werden wir den Digitalen Landesparteitag mit einer webbasierten Anwendung.

Das Präsidium der SPD-Rheinland-Pfalz wird sich für den digitalen Landesparteitag voraussichtlich in Mainz oder Umgebung unter Wahrung der geltenden Abstandsregeln auf einer Bühne versammeln und von dort aus die Sitzung leiten. Auch die Presse wird dorthin eingeladen werden. Die 422 stimmberechtigten Delegierten und Mitglieder des Landesvorstandes werden per Videokonferenz-Tool zugeschaltet und haben von zuhause aus die Möglichkeit, Wortmeldungen abzugeben. Ihnen wird zudem ein rechtssicheres Online-Abstimmungssystem zur Verfügung gestellt, wie es auch bei Hauptversammlungen von Unternehmen zum Einsatz kommt. Für Gäste wird der digitale Parteitag per Livestream ins Internet übertragen.

Mehr dazu unter www.spd-rlp.de

10.01.2020 / Ankündigungen

Bundestagswahl 2020 - unser Vorgehen

Nach 21 Jahren Bundestagsmandat hat Gustav Herzog seinen Rückzug von diesem Amt bekannt gegeben. Durch seine frühe Mitteilung darüber konnten die betroffenen Unterbezirksvorstände, die im Wahlkreis 209 liegen, ein gemeinsames Verfahren zur Kandidat*innen-Findung abstimmen.

Bis Ende Oktober 2019 haben sich bislang 5 Interessent*innen bei den Unterbezirksvorständen gemeldet und jeweils ihre Motivation für die Kandidatur geschildert. Die Vorsitzenden der Unterbezirke haben sich mit den 5 Kandidat*innen über ein gemeinsames Vorgehen abgestimmt.

Dabei ist geplant, dass sich die Genoss*innen der Unterbezirke in geeigneten Diskussionsformaten mit den Kandidat*innen austauschen können. Ab Februar 2020 werden entsprechende Veranstaltungen für Euch angeboten und werden im Raum Kaiserslautern, Kusel und Donnersberg stattfinden. Das Format orientiert sich an dem der Findung des*der Europakandidat*in der pfälzischen SPD und sieht kurze Reden sowie ausreichend Zeit zum individuellen Dialog mit den Kandidatin*innen vor.

Es bewerben sich aktuell (in alphabetischer Reihenfolge):

• Raymond Germany
• Lukas Herr
• Matthias Mieves
• Dr. Rebecca Schmitt
• Sabine Wienpahl

Eine Mail mit einer Kandidatenbroschüre wurde den OV-Vorsitzenden am 07.11.2019 vom UB-Vorstand zugesendet. Nach unseren Veranstaltungen sollen keine öffentlichen Abstimmungen oder Festlegungen erfolgen. Über den Kandidaten bzw. die Kandidatin entscheidet, wie immer, eine eigens dafür einberufene Vertreterversammlung, die sogenannte Wahlkreiskonferenz (26.03.2020). Die Informationsschreiben zu den Delegiertenschlüsseln Eurer Ortsvereine sowie die Zeitfenster in denen Ihr die Delegierten wählen könnt, hat die Regionalgeschäftsstelle Euch bereits zugesandt.

17.12.2019 / Allgemein

Weihnachtsrundbrief

Der Rundbrief (PDF) des SPD-Unterbezirks Kaiserslautern zum Jahresende 2019 mit vielen interessanten Infos und Terminen ist ab sofort verfügbar. Viel Spaß beim Lesen.