SPD-Unterbezirk Kaiserslautern


Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!

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Daniel Schäffner, MdL
UB-Vorsitzender

UB-Vorsitzender

Dr. Susanne Wimmer-Leonhardt
Stellvertretende UB-Vorsitzende

Stellvertretende UB-Vorsitzende

24.04.2021 / Pressemitteilung

Vertreter für Landesversammlung zur Bundestagswahl gewählt

Die Vertreter*innen des Unterbezirks Kaiserslautern für die Landesvertreterversammlung zur Bundestagswahl sind gewählt. Nach aktueller gesetzlicher Lage muss eine solche Versammlung in Präsenz durchgeführt werden, weshalb die 33 Delegierten des SPD-Unterbezirks in der Otterberger Stadthalle zusammen kamen. Hier konnten alle coronabedingten Schutzmaßnahmen und doppelt so große Abstände, wie aktuell vorgeschrieben, eingehalten werden. Nachdem der Delegiertenschlüssel bereits im Vorfeld auf ein Minimum reduziert wurde, standen am Abend selbst nur die allernötigsten Tagungspunkte auf der Agenda. Die Redner*innen der drei Grußworte, Stadtbürgermeisterin Martina Stein sowie die beiden SPD-Bundestagskandidat*innen Matthias Mieves und Angelika Glöckner (MdB) fassten sich kurz.

Martina Stein ergriff dabei die Chance die Windräder im Otterberger Wald anzusprechen. Sie forderte die Mitglieder des Unterbezirkes sowie die Landtagsabgeordneten Thomas Wansch und Daniel Schäffner (beide anwesend) auf, sich für die Entscheidung des Stadtrates Otterberg einzusetzen,. Dieser hat sich mit großer Mehrheit gegen die Errichtung von Windrädern im Otterberger Wald ausgesprochen. Sowohl Schäffner und als auch Wansch sagten Ihre Unterstützung zu.

Matthias Mieves und Angelika Glöckners Grußworte stimmten trotz aller Kürze die Genossinnen und Genossen kämpferisch und motivierend auf den bevorstehenden Wahlkampf ein. Beide sind bereits in Ihren Wahlkreisen mit zahlreichen Aktionen unterwegs und überzeugten die Anwesenden von Ihrer Freude auf die Begegnungen und Aktionen der nächsten Wochen und Monate.

Mit großem Dank für die Disziplin der Genossinnen und Genossen konnte Versammlungsleiter Daniel Schäffner nach nur 60 Minuten bereits die Vertreterversammlung beenden.

 

05.12.2020 / Pressemitteilung

Malu Dreyer ist unse Spitzenkandidatin

Der Countdown läuft: nur noch 99 Tage bis zur Landtagswahl! Mit viel Elan und der Pandemiesituation angepassten Konzepten startet der UB Kaiserslautern heute auf dem Listenparteitag der Landes SPD in Mainz in die heiße Phase des Wahlkampfs. Die Plätze für unsere drei Kandidaten stehen nun fest und unsere drei Lauterer treten an auf den Plätzen 18 (Daniel Schäffner), 24 (Thomas Wansch) und 42 (Andreas Rahm).

Viele Genoss*innen konnten bereits gestern den digitalen Auftakt zum Präsenzteil des Parteitags mitverfolgen. Auch heute zum Präsenzteil des Parteitags überzeugte Malu Dreyer mit einer sehr starken Rede und wurde von den Delegierten mit einem hervorragenden Ergebnis von 99.7% Zustimmung zur Spitzenkandidatin gekürt. Wirtschaft, Bildung und Klimaschutz sind die Schwerpunktthemen, mit denen wir unser Bundesland in die Zukunft führen wollen. „Denn egal, wie anstrengend die Bewältigung der aktuellen Krisensituation ist, die SPD schafft es darüber hinaus zu denken und eine Vision für unser Land zu entwerfen“, so Malu Dreyer. Auch in der kurzen Rede zum heutigen Parteitag fasste Malu zusammen wofür die SPD steht:

  • Bildungsgerechtigkeit: Wir brauchen neue Lernkulturen in unseren Schulen und die Herkunft eines Kindes darf nicht über den Bildungserfolg entscheiden. Jedes Kind muss bei der Bildung in den Blick genommen werden und alle brauche die gleichen Chancen.
  • Wirtschaft: Wir kümmern uns umfassend, um Arbeitnehmer*innen, Arbeitgeber*innen und Gewerkschaften. Die SPD redet mit allen, nimmt ihre Belange ernst, ist offen für die kritische Auseinandersetzung und schafft gute Lösungen.
  • Klimaschutz geht uns alle an. Die SPD hat in ihrer Politik schon immer die Belange der Umwelt berücksichtigt und mitgedacht. Diese Themen und gemeinschaftliches, entschlossenes Handeln für eine sichere Zukunft unserer Natur sind dringender denn je. Wir werden uns dieser Verantwortung stellen.
  • Zusammenhalt: Die rheinland-pfälzische SPD steht für einen starken Zusammenhalt und ein vertrauensvolles Miteinander. Dies schafft die Regierung auch in das Land hineinzutragen. Denn insbesondere die aktuellen Krisen zeigen, dass Rheinland-Pfalz ein Land des Zusammenhalts ist.
 

20.09.2020 / Pressemitteilung

Matthias Mieves ist unser Kandidat für den Bundestag

Es kann losgehen - Der SPD-Bundestagskandidat im Wahlkreis 209 ist nominiert.

Matthias Mieves machte bei der Wahlvertreter*innen-Versammlung am 19.September 2020 das Rennen um die Nachfolge von Gustav Herzog. Unter coronasicheren Vorkehrungen hatten sich 75 Wahlvertreter*innen aus den Unterbezirken Donnersbergkreis, Kusel und Kaiserslautern in der Burgherrenhalle in Hohenecken. eingefunden. Der 34-jährige Bruchmühlbacher wurde mit 41 Stimmen und somit 55% Zustimmung der Delegiertenversammlung gewählt. Zweitplatzierte ist Dr. Rebecca Schmitt (23 Stimmen), die einen Platz auf der Landesliste erhält. Weitere Bewerber um die Nominierung waren Lukas Herr (8 Stimmen) und Raymond Germany (3 Stimmen). Alle Bewerber*innen stammen aus dem Unterbezirk Kaiserslautern.

Zum Beginn der Veranstaltung hatte Gustav Herzog die Delegierten begrüßt und auf seine Zeit im Bundestag sowie auf die Herausforderungen für den oder die Nachfolger*in geblickt. Er lobte die kritische und die gelebte Solidarität, die er in der SPD immer wieder erfahren durfte. Seiner Nachfolge versprach Gustav Herzog seine bedingungslose Unterstützung im kommenden Wahlkampf zu, den er gerne beim Wahlkampf unter die Arme greifen wird. Thomas Hitschler, MdB aus der Südpfalz und Gustavs Nachfolger im Amt des Landesgruppensprechers der Bundestagsfraktion, sprach ebenfalls Grußworte und berichtete aus eigener Erfahrung, wie es ist in Gustavs große Fußstapfen zu treten. Auch er unterstützt den Kandidaten mit allen Kräften sowie alle Mitglieder des Unterbezirks Kaiserslautern. Denn eins ist klar, wir wollen unseren Wahlkreis erneut direkt gewinnen und weiterhin die SPD-Fraktion im Bundestag stärken.

Das ist auch das erklärte Ziel von Matthias Mieves, der in seiner Rede darauf verwies, dass er „laufen, dranbleiben und mutmachen“ wird. Die Themen Klimaschutz und eine faire Gesellschaft standen in seiner Rede im Vordergrund. Ebenfalls wird er ab Januar aus seine Stelle bei der Telekom ruhen lassen, um sich voll und ganz auf den Wahlkampf zu konzentrieren. Es ist ihm ernst damit, dass er „jede Gemeinde und jeden Stadtteil besuchen und an allen Haustüren klingeln will“.

Gustav Herzog hatte seinen Rückzug aus dem Mandat früh bekannt gegeben und bereits im Frühjahr 2020 hatten sich die Unterbezirke auf ein gemeinsames Vorgehen zur Nominierung einer Nachfolgerin oder eines Nachfolgers geeinigt. Anfangs fünf - später vier Kandidat*innen stellten sich den SPD-Mitgliedern vor. Die ursprünglich geplanten Präsenz-Informationsveranstaltungen mussten leider ab März erst einmal ruhen und wurden später konzeptionell geändert. So gab es schließlich eine Mischung aus digitalen Austauschrunden und im Sommer Präsenzformate in den Ortsvereinen. Die Parteimitglieder nutzten vielfach die Möglichkeit die Kandidat*innen kennenzulernen und mit ihnen zu diskutieren.

 

23.08.2020 / Pressemitteilung

Neuwahl des Unterbezirksvorstandes: Mit Kontinuität in die anstehenden Wahlkämpfe

Der ordentliche Parteitag des SPD-Unterbezirks Kaiserslautern fand am 21. August in Otterberg statt. Eigentlich hätte er bereits am 08. Mai stattfinden sollen, musste aber wegen der Corona-Situation verschoben werden.

Die vielen Zählpausen nutzten die drei Abgeordneten des rheinland-pfälzischen Landtages (Thomas Wansch, Andreas Rahm und Daniel Schäffner), die auch das Tagespräsidium bildeten, um von ihrer Arbeit aus Mainz zu berichten. Ebenfalls konnten sich die vier Bewerber*innen um die Kandidatur für den Bundestag (Raymond Germany, Lukas Herr, Matthias Mieves und Rebecca Schmitt) den Delegierten vorstellen.

Der alte und neue Vorsitzende des Unterbezirks, Daniel Schäffner bedankte sich beim gesamten Vorstand, für die hervorragende Zusammenarbeit während der letzten beiden Jahre. Und diese Zeit war wirklich arbeitsreich. „In nackten Zahlen bedeutet das 14 Vorstandssitzungen und einige Stammtische mit den Ortsvereinen, bei denen wir dann auch mit den Genossinnen und Genossen vor Ort ins Gespräch kamen“, führte Schäffner im Rechenschaftsbericht aus. „Wenn es die Situation zulässt, möchte ich das auch unbedingt weiterführen. Denn der Kontakt mit den Menschen ist es, der unsere Arbeit in der Politik ausmacht. Dazu müssen wir auch ganz intensiv in die Partei hinein hören, ihr alle seid unsere Ohren an den Bürgerinnen und Bürgern und die Multiplikatoren in die Bevölkerung hinein.“ Der Kassierer Martin Lorenz präsentierte der Versammlung den Rechenschaftsbericht, der eine solide Finanzlage des Unterbezirk zeigte.

Viele der 14 Vorstandsmitglieder stellten sich erneut zur Wahl. Da einige Beisitzer*innen ihr Amt niederlegten gibt es hier Veränderung in der Zusammensetzung. Gewählt wurde wie folgt:

Vorsitzender: Daniel Schäffner (wiedergewählt)
Stv. Vorsitzende: Susanne Wimmer Leonhardt und Patrick Schäfer (beide wiedergewählt)
Schriftführerin: Johanna Rothmann (wiedergewählt)
Kassierer: Dr. Martin Lorenz (wiedergewählt)
Mitgliederbeauftragter: Christian Brand (wiedergewählt)
Bildungsbeauftragter: Lukas Herr (neu gewählt
Pressebeauftragte: Constanze Schmitz (wiedergewählt)
Beauftragter neue Medien: Oliver Maschino (wiedergewählt)
Beisitzer*innen:
Martin Müller, Julia Schneider, Anika Sedlmeier (alle wiedergewählt)
Kevin Kneip, Frank Schattner, Sabine Ohliger, Martina Stein, Silke Wiedmann (neu gewählt)

 

23.09.2018 / Pressemitteilung

Andreas Rahm neuer kommissarischer Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes Kaiserslautern

Nach einer Situationsbeschreibung und einer intensiven Diskussion bezüglich dem Rücktritt von Oliver Guckenbiehl hat der Stadtverbandsvorstand auf einstimmige Empfehlung der Ortsvereinsvorsitzenden-Konferenz beschlossen, einen kommissarischen Vorsitzenden zu wählen. Dieser wird bis zur Einberufung einer außerordentlichen Jahreshauptversammlung nach der Kommunalwahl den Vorsitz übernehmen. Mit großer Mehrheit wurde hierfür der SPD-Fraktionsvorsitzende und Landtagsabgeordnete Andreas Rahm durch den Vorstand gewählt. "Damit bleibt die Konstanz im politischen Handeln gewahrt" so der stellvertretende Stadtverbandsvorsitzende Bernhard Lenhard. Er spricht seinen Dank dafür aus, dass sich Rahm damit absolut in den Dienst der Partei stellt und diese dreifache Belastung in einer nicht einfachen Zeit für die SPD auf sich nimmt. Andreas Rahm bedankt sich für das entgegengebrachte Vertrauen und ist davon überzeugt, mit der großen Unterstützung, die ihm aus der Partei entgegengebracht wird, die für die Zukunft gesteckten Ziele zu erreichen.