SPD-Unterbezirk Kaiserslautern


Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!

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Daniel Schäffner, MdL
UB-Vorsitzender

UB-Vorsitzender

Dr. Susanne Wimmer-Leonhardt
Stellvertretende UB-Vorsitzende

Stellvertretende UB-Vorsitzende

21.07.2020 / Ankündigungen

Digitaler Parteitag der SPD Rheinland-Pfalz

Die rheinland-pfälzische SPD hat sich stets die Offenheit bewahrt, neue Wege und Formen des Miteinanders einzuschlagen. Das Präsidium hat entschieden, den ersten Digitalen Landesparteitag in Rheinland-Pfalz am 24. August 2020 auszurichten. Auch in Zeiten der Covid-19 Pandemie wollen wir gemeinsam Politik für unser Bundesland gestalten und als höchstes Organ unseres Landesverbandes zusammenkommen.

Der Digitale Landesparteitag ist ein neues, spannendes Projekt, dass wir nur gemeinsam erfolgreich starten können. Den Digitalen Landesparteitages werden wir als außerordentlichen Landesparteitag ausrichten. Im Rahmen einer Online-Umfrage hatten wir Euch vor einiger Zeit gefragt, welcher Zeitpunkt Euch für die Durchführung des Digitalen Landesparteitages gelegener wäre. Über die Hälfte der Delegierten haben sich für einen Termin unter der Woche abends entschieden.

Wir freuen uns schon sehr, dass auch Malu Dreyer, Ministerpräsidentin, ihre Teilnahme zugesagt hat und sich mit einer Rede an uns wenden wird. Wir rechnen mit einer Dauer von 3 Stunden. Durchführen werden wir den Digitalen Landesparteitag mit einer webbasierten Anwendung.

Das Präsidium der SPD-Rheinland-Pfalz wird sich für den digitalen Landesparteitag voraussichtlich in Mainz oder Umgebung unter Wahrung der geltenden Abstandsregeln auf einer Bühne versammeln und von dort aus die Sitzung leiten. Auch die Presse wird dorthin eingeladen werden. Die 422 stimmberechtigten Delegierten und Mitglieder des Landesvorstandes werden per Videokonferenz-Tool zugeschaltet und haben von zuhause aus die Möglichkeit, Wortmeldungen abzugeben. Ihnen wird zudem ein rechtssicheres Online-Abstimmungssystem zur Verfügung gestellt, wie es auch bei Hauptversammlungen von Unternehmen zum Einsatz kommt. Für Gäste wird der digitale Parteitag per Livestream ins Internet übertragen.

Mehr dazu unter www.spd-rlp.de

 

10.01.2020 / Ankündigungen

Bundestagswahl 2020 - unser Vorgehen

Nach 21 Jahren Bundestagsmandat hat Gustav Herzog seinen Rückzug von diesem Amt bekannt gegeben. Durch seine frühe Mitteilung darüber konnten die betroffenen Unterbezirksvorstände, die im Wahlkreis 209 liegen, ein gemeinsames Verfahren zur Kandidat*innen-Findung abstimmen.

Bis Ende Oktober 2019 haben sich bislang 5 Interessent*innen bei den Unterbezirksvorständen gemeldet und jeweils ihre Motivation für die Kandidatur geschildert. Die Vorsitzenden der Unterbezirke haben sich mit den 5 Kandidat*innen über ein gemeinsames Vorgehen abgestimmt.

Dabei ist geplant, dass sich die Genoss*innen der Unterbezirke in geeigneten Diskussionsformaten mit den Kandidat*innen austauschen können. Ab Februar 2020 werden entsprechende Veranstaltungen für Euch angeboten und werden im Raum Kaiserslautern, Kusel und Donnersberg stattfinden. Das Format orientiert sich an dem der Findung des*der Europakandidat*in der pfälzischen SPD und sieht kurze Reden sowie ausreichend Zeit zum individuellen Dialog mit den Kandidatin*innen vor.

Es bewerben sich aktuell (in alphabetischer Reihenfolge):

  • Raymond Germany
  • Lukas Herr
  • Matthias Mieves
  • Dr. Rebecca Schmitt
  • Sabine Wienpahl

Eine Mail mit einer Kandidatenbroschüre wurde den OV-Vorsitzenden am 07.11.2019 vom UB-Vorstand zugesendet. Nach unseren Veranstaltungen sollen keine öffentlichen Abstimmungen oder Festlegungen erfolgen. Über den Kandidaten bzw. die Kandidatin entscheidet, wie immer, eine eigens dafür einberufene Vertreterversammlung, die sogenannte Wahlkreiskonferenz (26.03.2020). Die Informationsschreiben zu den Delegiertenschlüsseln Eurer Ortsvereine sowie die Zeitfenster in denen Ihr die Delegierten wählen könnt, hat die Regionalgeschäftsstelle Euch bereits zugesandt.

 

17.12.2019 / Allgemein

Weihnachtsrundbrief

Der Rundbrief (PDF) des SPD-Unterbezirks Kaiserslautern zum Jahresende 2019 mit vielen interessanten Infos und Terminen ist ab sofort verfügbar. Viel Spaß beim Lesen.

 

12.10.2019 / Allgemein

Rückblick Westpfalzkonferenz mit Lars Klingbeil

Noch unter dem frischen Eindruck des Terroranschlags von Halle, fand am 11. Oktober 2019 die Westpfalzkonferenz mit Lars Klingbeil statt - eine gemeinsame Veranstaltung der Unterbezirke Kaiserslautern, Kusel und Pirmasens/Zweibrücken sowie dem Kreisverband Donnersberg. Im Kaiserslauterer Stadtteil Morlautern gab es einen Abend lang Gelegenheit mit unserem Generalsekretär Lars Klingbeil hautnah zu diskutieren. Mit Blick auf die aktuellen Geschehnisse setzte der Generalsekretär der SPD gleich zu Beginn in seinem Grußwort ein Zeichen gegen rechte Gewalt.

Lange Reden vom Podium herab gab es bei dieser Veranstaltung allerdings nicht. Die Westpfalzkonferenz stellt die offene Diskussion der Mitglieder in den Vordergrund. An fünf verschiedenen Thementischen kamen die etwa 100 SPD-Mitglieder miteinander ins Gespräch. Die Themen führten entlang des Mitgliederentscheids zum neuen Parteivorsitz, den Klima-Demonstrationen um Fridays for Future, den Missständen im Krankenhauswesen oder der organisatorischen Neuausrichtung der SPD. Dabei nutzten die Genossinnen und Genossen intensiv die Möglichkeit ihre Positionen und Argumente direkt mit Lars Klingbeil anzusprechen, der sich aktiv und begeistert in die Diskussionen einbrachte. Der Generalsekretär versprach die Punkte mit nach Berlin zu nehmen. Unter der fachkundigen Leitung von Vertreter*innen der Fridays for Future-Proteste und den Jusos wurden die Diskussionsergebnisse auf Plakaten festgehalten und abschließend dem Publikum vorgestellt.

 

10.10.2019 / Ankündigungen

Fünf Jahre Mindestlohn

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD (AfA) und die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen in der SPD (AsF) haben sich viele Jahre dafür eingesetzt, dass der Mindestlohn kommt. Im August 2014 wurde das Mindestlohngesetz verabschiedet. Ein Anfang ist gemacht. Nun muss er weiter wachsen und armutsfest werden. Seine Durchsetzung muss verbessert werden. Strafen für Unternehmen, die den Mindestlohn unterlaufen, müssen spürbarer werden. Ausnahmen vom Mindestlohn, die diskriminierend wirken, wie bei Jugendlichen oder Langzeitarbeitslosen, sollen abgeschafft werden.

 

12. Oktober 2019, 10:00 bis 12:00 Uhr. Kaiserslautern, Marktstraße (Ecke Stiftskirche)